Allgemeine Geschäftsbedingungen

onsome Inh. Benedikt Meyer
Begonienweg 28, 89297 Roggenburg (nachfolgend: onsome)

§ 1 Anwendungsbereich

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die onsome mit seinen Kunden schließt, wenn es sich dabei um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen (nachfolgend Kunde oder Auftraggeber genannt) handelt.

(2) onsome schließt keine Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB ab. Der Kunde versichert, bei Vertragsschluss mit onsome als Unternehmer gemäß § 14 BGB beziehungsweise als Kaufmann nach HGB zu handeln.

(3) Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als onsome ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn onsome in Kenntnis der AGB des Kunden mit der Erbringung der Dienstleistungen vorbehaltlos beginnt.

§ 2 Leistungen von onsome / Mitwirkung des Kunden

(1) onsome erbringt für den Kunden Dienstleistungen im Bereich des Online-Marketings, der Unternehmensberatung, des Webdesigns, der Webentwicklung und IT-Serviceleistungen. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet onsome nicht die Erbringung eines Werks. Bei Leistungen im Bereich Webdesign und Webentwicklung schuldet onsome – sofern ausdrücklich im Vertrag vereinbart – ein werkvertragliches Ergebnis. In diesem Fall gelten ergänzend die Vorschriften des Werkvertragsrechts (§§ 631 ff. BGB).

(2) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und fristgemäß zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch onsome, bleibt der Vergütungsanspruch von onsome unberührt.

(3) onsome steht in Bezug auf die gegenüber dem Kunden zu erbringenden Dienstleistungen ein Leistungsbestimmungsrecht gemäß § 315 BGB zu.

(4) Im Rahmen von IT-Serviceleistungen (z. B. PC-Hilfe, Softwareeinrichtung, Netzwerkinstallation, Fehlerdiagnose) erbringt onsome reine Dienstleistungsarbeiten. Ein bestimmter Erfolg (z. B. Reparatur, Datenrettung oder Fehlerbehebung) wird nicht geschuldet, sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart. onsome übernimmt keine Haftung für Schäden, die auf unsachgemäßen Gebrauch, nicht kompatible Fremdkomponenten oder fehlerhafte Systemkonfigurationen zurückzuführen sind. Vor Beginn etwaiger Arbeiten ist der Kunde verpflichtet, selbstständig eine vollständige Datensicherung vorzunehmen.

§ 3 Zustandekommen von Verträgen

(1) Der Vertragsschluss zwischen onsome und dem Kunden kann fernmündlich (Videochat, Telefon etc.) oder schriftlich erfolgen. Erfolgt der Vertragsschluss fernmündlich, hat der Kunde vorbehaltlich anderslautender Vereinbarung keinen Anspruch darauf, die Vertragsinhalte noch einmal in schriftlicher Form von onsome zu erhalten.

(2) Fernmündlich kommen Verträge zwischen onsome und dem Kunden durch übereinstimmende Willenserklärungen zustande. Der Kunde willigt ein, dass onsome das Telefonat und/oder den jeweiligen Videochat zu Beweis- und Dokumentationszwecken aufzeichnet.

§ 4 Zahlungen, Preise, Bedingungen

(1) Die Preise, die von onsome angegeben und mitgeteilt werden, sei es fernmündlich oder schriftlich, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

(2) Die Bezahlung der Leistungen von onsome erfolgt sofort nach Rechnungserteilung, sofern nicht anders vereinbart.

§ 5 Kündigung, Laufzeit

(1) Der Vertrag ist für die im jeweiligen Hauptvertrag vereinbarte Laufzeit fest geschlossen.

(2) Die Vertragslaufzeit verlängert sich vorbehaltlich anders lautender Vereinbarung zwischen onsome und dem Kunden jeweils um die Dauer der Erstlaufzeit, wenn nicht eine der Vertragsparteien den Vertrag spätestens 4 Wochen vor Ablauf der Erstlaufzeit oder der verlängerten Laufzeit (= Kündigungsfrist) gekündigt hat. Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt stets unberührt.

§ 6 Verzug / Rücktritt

(1) Fristen für die Leistungserbringung durch onsome beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei onsome eingegangen ist und vereinbarungsgemäß die für die Dienstleistungen notwendigen Daten bei onsome vollständig vorliegen beziehungsweise die notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.

(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält onsome sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.

(3) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber onsome in Verzug, ist onsome berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. onsome wird die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend machen. Ersparte Aufwendungen sind in Abzug zu bringen.

(4) Etwaige freie Kündigungsrechte des Kunden werden ausgeschlossen.

§ 7 Erfüllung

(1) onsome wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. onsome ist berechtigt, sich dazu der Hilfe Dritter zu bedienen.

(2) Dem Kunden ist bewusst, dass onsome bis auf anderslautende und explizit schriftliche Vereinbarung die Erbringung von Dienstleistungen und nicht die Herstellung eines Werks schuldet. Auf Anforderung des Kunden wird onsome innerhalb einer angemessenen Frist Auskunft über die erbrachten Dienste erteilen.

(3) Bei werkvertraglichen Leistungen gilt das Arbeitsergebnis mit Abnahme als erbracht. Die Abnahme darf nicht wegen unwesentlicher Mängel verweigert werden. Erfolgt keine ausdrückliche Abnahme binnen 10 Werktagen nach Lieferung oder Liveschaltung und wurde das Werk vom Kunden in Betrieb genommen, gilt die Abnahme als stillschweigend erfolgt.

§ 8 Haftung

(1) onsome haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet onsome nur a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

(2) In den Grenzen nach Absatz 1 haftet onsome nicht für Daten- und Programmverluste. Die Haftung für Datenverlust wird der Höhe nach auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso stets unberührt wie die für die Übernahme einer Garantie.

(3) Dem Kunden ist bewusst, dass Drittanbieter wie Facebook nach ihren Richtlinien jederzeit dazu berechtigt sind, einzelne Werbekampagnen aus ihren Angeboten zu löschen / zu entfernen. Für eine solche Vorgehensweise haftet onsome nicht.

(4) Der Kunde ist im Rahmen seiner Mitwirkungspflichten verpflichtet, onsome ausschließlich solches Bild-/Video-/Tonmaterial zur Verfügung zu stellen, das frei von Rechten Dritter ist. Der Kunde stellt onsome insoweit von etwaigen Ansprüchen Dritter wegen der Verletzung geistigen Eigentums vollständig frei.

(5) onsome haftet nicht für Schäden an Hard- oder Software, die durch unvermeidbare technische Eingriffe im Rahmen einer IT-Serviceleistung entstehen, sofern diese nach fachlichem Standard durchgeführt wurden.

§ 9 Datenschutz und Datensicherheit

(1) Der Kunde versichert, bei der Datenweitergabe an onsome die Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) einzuhalten.

(2) Sofern eine Auftragsdatenverarbeitungsvereinbarung zwischen dem Kunden und onsome abzuschließen ist, wird der Kunde onsome vor Beginn der Dienstleistungen darauf hinweisen.

(3) Der Kunde stellt onsome von der Haftung wegen Verstößen gegen die DS-GVO und das BDSG vollumfänglich frei, es sei denn, onsome hat diese Verstöße ausschließlich allein zu verantworten.

§ 10 Gewährleistung bei Werkleistungen

(1) Für etwaige Mängel an werkvertraglichen Leistungen leistet onsome zunächst Nachbesserung. Schlägt die Nachbesserung nach zwei Versuchen fehl, kann der Kunde eine angemessene Minderung verlangen. Ein Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn die Abweichung nur unerheblich ist.

§ 11 Nutzungsrechte

(1) onsome räumt dem Kunden nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung ein einfaches, nicht übertragbares und zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den im Rahmen des jeweiligen Auftrags erbrachten Arbeitsergebnissen (z. B. Designs, Websites, Programmierungen, Marketingtexte, Strategien) ein. Die Nutzung ist auf den vertraglich vereinbarten Zweck beschränkt.

(2) Sofern Inhalte von Dritten verwendet werden (z. B. Stockfotos, Templates, Plugins, Schriften, Tools), gelten zusätzlich die jeweiligen Lizenzbedingungen dieser Drittanbieter. Ein ausschließliches oder übertragbares Nutzungsrecht kann in diesen Fällen nicht eingeräumt werden.

(3) Eine Weitergabe, Vervielfältigung, Bearbeitung oder öffentliche Zugänglichmachung der Arbeitsergebnisse durch den Kunden oder Dritte ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von onsome zulässig, soweit nicht gesetzlich etwas anderes bestimmt ist oder im Rahmen des vereinbarten Zwecks erforderlich ist.

(4) onsome behält sich das Recht vor, Arbeitsergebnisse anonymisiert und auszugsweise zu Referenzzwecken zu verwenden, sofern dem nicht ausdrücklich schriftlich widersprochen wurde.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von onsome maßgebend.

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitz von onsome.